VCD: Stuttgart 21 redimensionieren und zukunftsfähig machen

„Mit Stuttgart 21 wird ein neuer Engpass im süddeutschen Eisenbahnnetz angelegt, zu dessen Beseitigung im Rahmen des Deutschlandtaktes nochmals mehrere Milliarden für zusätzliche Tunnelstrecken im Norden und Süden benötigt werden“, stellt Matthias Lieb, VCD-Landesvorsitzender Baden-Württemberg fest. Der VCD habe schon früh die geschönten Kostenkalkulationen und den Kannibalisierungseffekt für das übrige Eisenbahnnetz beklagt. Zum Ausgleich der Verluste müsse der Eigentümer Bund regelmäßig das Eigenkapital der DB erhöhen – dieses Geld fehle bei der dringend notwendigen Bahn-Modernisierung, beklagt der VCD.
Auch bei den neuen Planungen zur Gäubahnanbindung über den Flughafenbahnhof befürchtet der VCD neue Engpässe sowie geschönte Kosten. Die geplante jahrelange Unterbrechung der Bahnverbindung zum Bodensee und in die Schweiz über die Gäubahn sei aus VCD-Sicht vermeidbar und deshalb nicht akzeptabel.
Der Rücktritt des DB-Vorstandes Pofalla sollte deshalb zum Anlass genommen werden, Nutzen und Kosten der noch ausstehenden Bauarbeiten nochmals abzuwägen, so der VCD. Ein einfaches „Weiter-So“ dürfe es angesichts der vielen offenen Fragen nicht geben. Die neue Bundesregierung habe nun die Aufgabe, das Projekt Stuttgart 21 zu redimensionieren und zukunftsfähig zu machen. Dazu gehöre, die Belange des bundesweiten Eisenbahnverkehrs nicht länger einseitig den Städtebauinteressen der Stadt Stuttgart unterzuordnen. Vielmehr brauche Stuttgart einen leistungsfähigen Eisenbahnknoten – im Zweifel mit Gleisen oben und unten, fordert der VCD.
Der VCD wundere sich angesichts der Kostenentwicklung nicht, dass nunmehr schon das vierte für Stuttgart 21 zuständige DB-Vorstandsmitglied neue Aufgaben suche: Stefan Garbner 2009, Volker Kefer 2016, Rüdiger Grube 2017 und Ronald Pofalla 2022.
Außerdem sollte sich der Bund für eine politische Lösung des Kostenstreits engagieren, denn unabhängig vom Ausgang seien die Verfahrenskosten aus Steuern zu begleichen, so der VCD.