Baden-Württemberg

Auto, Infrastruktur, Verkehrspolitik

Studie über Stille Subventionen des MIV in drei Heidenheimer Gemeinden und der Kreisstadt vorgestellt.

HEIDENHEIM. Der VCD Heidenheim legte heute seine Studie über ,,Stille Subventionen in kommunalen Haushalten" vor.

,,Stille Subventionen": Eine Begrifflichkeit, die darauf hinweisen soll, dass hier etwas subventioniert wird, aber keiner darüber spricht, geschweige denn, Zahlen erarbeitet um sie zu bewerten.

Wenn wir in der öffentlichen Diskussion über den Personennahverkehr, Kindergärten, Hallenbäder, oder anderen öffentlichen Einrichtungen sprechen, kommt irgendwann der Punkt, an dem die Kosten aufgezählt werden. Diese Kosten sind selbstverständlich, denn jeder möchte wissen, wie viel für den einzelnen Posten ausgegeben wird. Sie können in jedem Haushaltsplan einer Gemeinde fein säuberlich aufgelistet nachgelesen werden.

Wird aber die Frage gestellt ,,Was kostet die Gemeinden denn der Individualverkehr?" entsteht ein Schweigen. Keiner kennt Zahlen, keiner weiß darüber Bescheid. Sucht man in den Haushaltsplänen nach Ausgaben/Einnahmen, wird man ebenfalls nicht fündig. Offensichtlich interessiert es niemanden der Verantwortlichen, was die Gemeinden für das "Heilige Bleche" ausgeben ...

Der VCD hat sich jetzt die Arbeit gemacht und die Haushaltspläne von vier Kommunen im Landkreis Heidenheim durchgearbeitet. Beim alleinigen Durchsehen ist es aber nicht geblieben: Alle Hauhaltsposten wurden auf eventuelle Beteiligung am Individualverkehr untersucht.

Dabei hat der VCD die Posten prozentual bewertet. Beispiel: Der Oberbürgermeister hat in seiner Arbeitszeit mit dem Individualverkehr mal mehr und mal weniger zu tun. Wir haben uns überlegt, wie viel das denn sein könnte und sind auf etwa 15 % gekommen: Vorgespräche, Verhandlungen, Beauftragung, usw. Andere Posten sind wiederum nicht beteiligt und erscheinen auch nicht in der Studie.

Die ganze Studie wurde in einem Heft zusammengestellt und kann beim VCD Heidenheim e. V. angefordert werden. Sie steht aber auch hier

"Stille Subventionen in Kommunalen Haushalten"

als Download zur Verfügung.

Wir hoffen, dass die Gemeinden und Städte diese Anregung aufnehmen und in Zukunft diese Studie auf bessere Füße stellen  und weiterführen. -sie-

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