VCD kritisiert Methodik des Bundesverkehrswegeplans 2030

Der ökologische Verkehrsclub VCD kritisiert die Methodik des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030), die einseitig auf Straßenbau setze und dabei die Klimaschutzverpflichtungen aus den Verträgen von Paris ausblende: „Der BVWP 2030 löst keine Verkehrsprobleme in den Ballungsräumen, da er letztendlich mit weiteren Straßen nur noch mehr Verkehr in die Städte zieht“, konstatiert VCD-Landesvorsitzender Matthias Lieb. Hauptgrund für dieses Ergebnis sei die fehlende Einbeziehung des Nahverkehrs bei der BVWP-Aufstellung.

„Der Bund sieht sich für den Nahverkehr nicht verantwortlich, deshalb wird die Problemlösungsfunktion des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) für den Stau auf der Straße aus Sicht des Bundes nicht betrachtet“, kritisiert Lieb den falschen Kurs des Bundesverkehrsministeriums.

Statt eines integrativen Problemlösungsansatzes unter Einbeziehung des öffentlichen Verkehrs werde im BVWP 2030 der Nahverkehr auf Straße und Schiene nicht berücksichtigt und so bleibe für den Bund letztendlich nur der Straßenbau als Lösungsmöglichkeit gegen Staus übrig, beklagt der VCD. Doch die Entwicklung der letzten 50 Jahre habe gezeigt, dass mehr Straßen letztendlich nur noch zu mehr Straßenverkehr führten, so der VCD.

Während die Verkehrsprognose des Bundes von einer deutlichen Zunahme des Straßenverkehrs ausgehe und damit die Klimaziele (minus 40 Prozent CO2-Minderung auch im Verkehrsbereich) verfehle, zeige die vom Land Baden-Württemberg in Auftrag gegebene Verkehrsprognose mit Klimafaktor, dass das Klimaschutzziel erreichbar sei, erklärt der VCD. Nach dieser Prognose sei bis 2030 mit eine Verdoppelung der Nachfrage bei Bus und Bahn sowie mit 20 Prozent weniger Autoverkehr gegenüber der Verkehrsprognose des Bundes zu rechnen, so Matthias Lieb: „Dies erfordert allerdings völlig andere Investitionsschwerpunkte als im Entwurf des BVWP 2030 vorgesehen – statt mehr Straßen sind mehr Investitionen in Schienenwege und Busspuren notwendig":

Der VCD fordert deshalb integrierte Lösungen zur Minderung der Verkehrsprobleme in den Ballungsräumen durch eine Stärkung von Bus und Bahn – dafür seien Finanzierungsanteile auch des Bundes nötig.

Auszug aus den Zwischenergebnissen aus dem Gutachten BVU/Intraplan/IVV/Planco im Auftrag des Landes Baden-Württemberg:

Nachhaltigkeitsszenario Baden-Württemberg 2030 – Zwischenergebnisse

Berlin, 29.10.2015