Nürtingen erhält Negativpreis "Silberner Pannenflicken 2015" der Initiative Cycleride

Die Initiative Cycleride verleiht jährlich die Auszeichnung "Pannenflicken" an Städte, Gemeinden und Landkreise, die sich allzu offensichtlich, mitunter grob fahrlässig, nicht an die Gesetze, Vorschriften und Empfehlungen in Bezug auf Radverkehr und Radverkehrsanlagen halten und damit die Gesundheit von Radfahrern und deren Rechtssicherheit gefährden.

Die StVO-Novelle von 1997 mit der Abschaffung der allgemeinen Radwegsbenutzungspflicht und vielen wichtigen Neuerungen für den Radverkehr liegt mittlerweile 18 Jahre zurück. Mit dem Negativpreis Pannenflicken wurde in jährlicher Folge bereits 9 mal anhand konkret bemängelter Situationen die Einhaltung der StVO bei der Ausweisung von Radverkehrsführungen angemahnt. Das wegweisende Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts mit einer Präzisierung der sehr hohen Anforderungen an die Ausweisung eines benutzungspflichtigen Radwegs erging bereits vor fünf Jahren.

Eigentlich sollte man davon ausgehen können, dass eine seit knapp zwei Jahrzehnten bestehende Rechtslage, die das Radfahren auf der sicheren Fahrbahn als Regelfall betrachtet, jedem Mitarbeiter einer Straßenverkehrsbehörde bekannt ist, verpflichtende Radverkehrsführungen nur dort angeordnet werden, wo sie aus Sicherheitsgründen zwingend erforderlich sind und diese dabei regelkonform und sicher gestaltet werden. Aber weit gefehlt. In Anbetracht von insgesamt 17 Nominierungen für den Pannenflicken 2015 muss leider festgestellt werden, dass die Mehrzahl der Verkehrsplaner und Straßenverkehrsbehörden in weiten Teilen fortbildungs- und beratungsresistent zu sein scheint. Es ist unverständlich, dass die Normalbevölkerung den dem Verwaltungsrecht unterstellten Behörden nicht vertrauen kann und in vielen Fällen nichts geschieht, wenn nicht durch Verkehrsinitiativen öffentlichkeitswirksam oder durch Privatpersonen rechtlich dagegen vorgegangen wird.

Die Mitglieder der Initiative Cycleride haben gemeinsam mit den Fachjuroren Bernd Sluka, Paul Bickelbacher, Albert Herresthal und Klaus Wörle die Preisträger des Jahres 2015 gewählt.

Weitere Informationen finden sich unter <link http: www.cycleride.de moz-txt-link-abbreviated>www.cycleride.de - Aktionen – <link http: www.cycleride.de index.php aktionen pannenflicken external-link-new-window external link in new>Pannenflicken.