Esslingen,
Infrastruktur,
Verkehrspolitik,
Verkehrsverbünde und ÖPNV
Blog
Nach einem kontinuierlichen Ausbau des Busangebots in den letzten Jahren, droht jetzt eine Reduzierung von Linien und Takten – auch im Landkreis Esslingen.
Wie kann das sein? fragen sich die Menschen und der VCD. Denn mehr ÖPNV und weniger Autoverkehr hat sowohl für den Einzelnen wie auch für die Gesellschaft erhebliche Vorteile und der Ausbau des ÖPNV genießt höchste Zustimmung.
Ganz konkret stehen aktuell im Landkreis folgende Angebote auf der Kippe bzw. sind bereits konkrete Verschlechterung beschlossen:
Gute Mobilität lässt sich gerade in Ballungsgebieten nur mit einem zielführenden Mix aus Verkehrsmitteln organisieren. Dafür braucht es einen leistungsfähigen ÖPNV als Fundament.
Das zeigen zahlreiche Studien, wie beispielweise die Studie Einsparung von öffentlichen Kosten durch den öffentlichen Personennahverkehr
Das Angebot an Busverkehr gestalten und bezahlen Landkreis und Kommunen über viele Jahre hinweg gemeinsam.
Dieses Angebot wird im sog. Nahverkehrsplan (NVP) des jeweiligen Landkreises immer für 7 Jahre definiert.
Je nach Ambitionen der Kreis- und Landräte findet hier lediglich Schülerverkehr Berücksichtigung oder -wie im Fall Esslingen- Beteiligung von Nachbarstädten wie Stuttgart, Karlsruhe oder Freiburg um einen leistungsfähigen ÖPNV anzubieten, der auch Pendlerverkehre oder Freizeitverkehre möglich macht.
So erfolgte jedoch über Jahrzehnte hinweg keinen ausreichender Ausbau beim ÖPNV.
In den letzten Jahren hat das Land u.a. mit der Förderung der RegioBusse (70% Land, 30% Kreis) nachgeholfen um das ÖPNV-Angebot über Kreisgrenzen hinweg auszubauen und zu verbessern: Diese Regiobusse verbinden meist zwei oder mehr Bahnanknüpfungspunkte im Halb- oder Stundentakt von früh morgens bis Mitternacht.
Diese Regionalisierungsmittel des Bundes reichen aber aktuell nicht aus. Auch Landkreisen und Kommunen werden immer mehr Aufgaben übertragen, ohne dass der Bund die erforderlichen Finanzmittel hierfür zur Verfügung stellt. Inzwischen sind Kommunen gezwungen, auch an vielen sehr sinnvollen Stellen zu sparen. So werden sich Kommunen und Landkreise immer seltener einig über die Finanzierung des ÖPNV-Angebots.
Für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zahlt der Bund seit der Bahnreform 1994 den Ländern Regionalisierungsmittel, deren Höhe jährlich zwar erhöht wird, jedoch sprunghaft gestiegene Energie- und Personalkosten kaum berücksichtigt.
Langfristige und ausreichend Regionalisierungsmittel um einen zielführenden Ausbau und ein gutes Angebot im ÖPNV sicherzustellen.
…und damit unterm Strich gute Mobilität zu niedrigeren Kosten zu organisieren.
Der Bund muss die Leistungen bezahlen, die er von Kreisen und Kommunen verlangt.
Aus Bundesverkehrsministerium und dem Finanzministerium gibt es aktuell wenig Signale die Regionalisierungsmittel dem Bedarf anzupassen.
Jedoch hat die Landesregierung mit dem Landesmobilitätsgesetz die Möglichkeit geschaffen den Mobilitätspass einzuführen. Mit dem Mobilitätspass können Kommunen und Landkreise einerseits finanzielle Mittel für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) generieren und gleichzeitig Menschen motiviert werden, vermehrt öffentliche Verkehrsmittel und weniger häufig das Auto zu wählen.
Alle Quellen der Präsentation:
VCD Baden-Württemberg e.V.
Tübinger Str. 15
70178 Stuttgart
Tel.: (07 11) 6 07 02 17
Fax: (07 11) 6 07 02 18
E-Mail: info@
vcd-bw.de