VCD begrüßt Beitritt der Stadt Heilbronn zu bundesweitem Städtebündnis für zukunftsgerichtete Verkehrspolitik

Der VCD hatte als Mitglied im Klimaschutzbeirat der Stadt angeregt, dass sich auch die Stadt Heilbronn den bundesweit inzwischen über 660 Kommunen anschließt, die im Rahmen der Agora Verkehrswende selber das Verkehrsgeschehen auf ihrem Territorium gestalten wollen und vom Bund Änderungen an der Straßenverkehrsordnung fordern. Der VCD fordert zudem Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) dazu auf, dem Wunsch der Kommunen endlich zu entsprechen und aktiv zu werden, anstatt die Initiative weiter zu blockieren. In einer aktuellen Pressemitteilung hat die Stadt Heilbronn angekündigt, dass sie künftig selbst darüber entscheiden will, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden. Bislang unterliegen Kommunen strengen Vorgaben, wenn es um zulässige Geschwindigkeiten geht; die Straßenverkehrsordnung lässt ihnen wenig Spielraum. Deshalb wird die Stadt Heilbronn der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beitreten, die angetreten ist, dies zu ändern. Mehr dazu hier:

https://stadtbahn.wordpress.com/2023/04/25/vcd-begrust-beitritt-der-stadt-heilbronn-zu-bundesweitem-stadtebundnis-fur-zukunftsgerichtete-verkehrspolitik/